Armin Jahl, seit dem 09.06.2010 Ihr Abgeordneter im NRW-Landtag
Herzlich willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Arbeit und meine Person informieren.
Liebe Wählerin, lieber Wähler,
für Ihre Stimme und den damit verbundenen Vertrauensvorschuss möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Für eine gute und erfolgreiche Arbeit im Düsseldorfer Landtag brauche ich auch weiterhin Ihre Mithilfe: Bitte senden Sie Ihre Wünsche, Ideen und Anmerkungen über die Webseite Kontakt.
Für ein gerechtes und solidarisches Miteinander
Ihr Armin Jahl
Gute Arbeit und gerechte Entlohnung sind für mich zentrale Themen.
Ich setze mich ein für:
- die Humanisierung der Arbeitswelt
- die soziale Stadt
- mehr Mitbestimmung für Betriebs- und Personalräte
- Kampf gegen Armut: soziale Gerechtigkeit und Solidarität
- Hilfe dort, wo sie dringend benötigt wird
- Tariflöhne
- Mindestlohn
- beste Bildung für Alle
- lebenswertes Wohnen
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.
Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Herr Rüttgers kann sich nur noch auf 67 Stimmen im Landtag stützen. Diese Situation wird auch durch das heutige Interview des geschäftsführenden Ministerpräsidenten im ZDF-Morgenmagazin verschärft, in dem Herr Rüttgers gesagt hat: "Ich kann nicht zurücktreten."
Aus dieser Situation ergibt sich, dass nun 114 Stimmen gegen den "Ministerpräsidenten auf Abruf" stehen. Eine handlungsfähige Regierung in Düsseldorf gibt es damit nicht mehr.
Diese instabilen Verhältnisse für Nordrhein-Westfalen verlangen jetzt ein schnelles und konsequentes Handeln. NRW braucht jetzt eine stabilere Regierung, als sie Herr Rüttgers noch bieten kann. NRW braucht jetzt klare inhaltliche Weichenstellungen. NRW braucht den Politikwechsel, der am 9. Mai gewählt worden ist.
Deshalb ist es jetzt notwendig, eine Minderheitsregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu bilden. Rot-Grün werden nun regierbare Verhältnisse schaffen.
Seit dem Ende der Sondierungsverhandlungen ist rund eine Woche vergangen. Die CDU hat sich seitdem erkennbar nicht bewegt. Im Gegenteil: Durch Lügen und Indiskretionen wurde das Klima zusätzlich belastet. Das zeigt: Eine neue politische Kultur ist mit der CDU in NRW derzeit nicht möglich. Ich habe daher dem Landesvorstand der NRWSPD vorgeschlagen, mit den Grünen unverzüglich Verhandlungen über die Bildung einer Minderheitsregierung aufzunehmen.
Veröffentlicht am 16.06.2010
Wahlkampf Hauptthema in Reden
Der SPD Stadtbezirk Mengede zeichnete am Wochenende rund fünfzig seiner Mitglieder mit Ehrennadeln für lange Mitgliedschaft aus. Beglückwünscht wurden die Jubilare von Oberbürgermeisterkandidat Ullrich Sierau, dem Unterbezirksvorsitzenden Franz-Josef Drabig und der Landtagsabgeordneten Annegret Krauskopf.
Veröffentlicht am 22.04.2010
SPD-Politiker informieren sich vor Ort über die Arbeit der Dortmunder Abfallentsorgung und Straßenreinigung
"Ein Tag bei der EDG ist interessant und anstrengend zugleich", sind sich die vier Landtagskandidaten der SPD Dr. Gerd Bollermann, Armin Jahl, Gerda Kieninger und Nadja Lüders einig. Am 16. April halfen die Politiker in den verschiedenen Bereichen der Müllentsorgung und Straßenreinigung kräftig mit und konnten dabei verschiedenste Erfahrungen sammeln.
Veröffentlicht am 20.04.2010
Aus der Westfälischen Rundschau vom 25.03.2010 (von Christian Chmel):
Mengede. Der Informationsabend in Sachen „Buriad"-Siedlung endete mit deutlichen Worten: „Wenn sie nichts tun, wird es hier nicht ruhig bleiben - weder von Seiten der Politik, noch von Seiten der Mieter", kündigte Armin Jahl (SPD) den beiden Annington-Vertretern an. [...]
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Veröffentlicht am 29.03.2010
Merkel und Westerwelle planen den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens. CDU/CSU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die solidarische Krankenversicherung, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam einzahlen, durch eine Kopfpauschale zu ersetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die schwarz-gelbe Koalition eine Kommission eingesetzt, die diesen Systembruch vorbereiten soll.
Veröffentlicht am 08.03.2010
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